Sie kamen aus ganze Europa, manche mit dem Flugzeug, andere reisten achtzehn Stunden mit dem Zug an: Ganze 160.000 Teilnehmer sollen sich zur Kundgebung gegen die Islamische Republik angemeldet haben, die auf der Münchner Theresienwiese stattfand. Erschienen sind 250.000, zu sehen war ein Meer von iranischen Fahnen.
Kategorie: Deutschland
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Verrat an bürgerlichen Werten
Es ist richtig, dass wir Migration steuern müssen. Wir wollen darüber entscheiden, wer zu uns kommt und wir wollen verhindern, dass Menschen einwandern, gegen die ein konkreter Verdacht vorliegt, dass sie der Gesellschaft Schaden zufügen könnten. Sicherheit geht vor Toleranz. Aber wir dürfen bei alldem nicht unsere Werte verraten, wie es gerade die Bundesregierung tut.
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Danke, Israel!
Wenn Worte Geschichte schreiben: «Wir Israelis, Nachkommen von Holocaust-Überlebenden, wünschen uns ein starkes und prosperierendes Deutschland, stolz und führend in Europa und der Welt«, sagte der Generaldirektor des Verteidigungsministeriums, Amir Baram, bei der Einweihung des israelischen Raketenabwehrsystems «Arrow 3» in Deutschland. Es ist kaum zu glauben.
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Faschismusforscher auf Abwegen
Der Philosoph Jason Stanley wurde einer deutschen Öffentlichkeit bekannt, als er angeblich aus politischen Gründen seine amerikanische Universität verliess, um an eine kanadische zu wechseln. Einer seiner Forschungsschwerpunkte der Faschismus , den er aktuell in den USA unter Trump am Werke sieht. Dann sollte Stanley eine Rede im Frankfurter Westend halten und schaffte es, fast alles falsch zu machen.
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau? Es gilt der Satz des Verfassungsrechtlers …
„Wenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet“ weiterlesen
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Demokratie und Lagerdenken
Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.
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Eine Koalition implodiert
Der Koalition aus SPD, Grünen und FDP wurde schon viele Male das vorzeitige Ende prophezeit und niemand in diesem Land schien sie so richtig zu lieben. Dauernd lass man vom „Ampel“-Streit, vom „Ampel“-Zoff oder vom Knirschen in der „Ampel“. Doch man täusche sich nicht, gerade wenn man mit beiden Beinen im bürgerlichen Lager steht: Alles, was nach der Koalition kommt, wird schlechter sein.
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Wo Baerbock und Habeck recht haben
Haben Aussenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck, beide von Bündnis 90/ Die Grünen, ein stilles Waffenembargo verhängt? Die Anschuldigung ist absurd und wurde von Baerbock und Habeck energisch zurückgewiesen. Was sie getan haben entspricht vielmehr deutschen Interessen.