Sie kamen aus ganze Europa, manche mit dem Flugzeug, andere reisten achtzehn Stunden mit dem Zug an: Ganze 160.000 Teilnehmer sollen sich zur Kundgebung gegen die Islamische Republik angemeldet haben, die auf der Münchner Theresienwiese stattfand. Erschienen sind 250.000, zu sehen war ein Meer von iranischen Fahnen.
Kategorie: Deutschland
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Faschismusforscher auf Abwegen
Der Philosoph Jason Stanley wurde einer deutschen Öffentlichkeit bekannt, als er angeblich aus politischen Gründen seine amerikanische Universität verliess, um an eine kanadische zu wechseln. Einer seiner Forschungsschwerpunkte der Faschismus , den er aktuell in den USA unter Trump am Werke sieht. Dann sollte Stanley eine Rede im Frankfurter Westend halten und schaffte es, fast alles falsch zu machen.
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau? Es gilt der Satz des Verfassungsrechtlers …
„Wenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet“ weiterlesen
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Demokratie und Lagerdenken
Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.
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Eine Koalition implodiert
Der Koalition aus SPD, Grünen und FDP wurde schon viele Male das vorzeitige Ende prophezeit und niemand in diesem Land schien sie so richtig zu lieben. Dauernd lass man vom „Ampel“-Streit, vom „Ampel“-Zoff oder vom Knirschen in der „Ampel“. Doch man täusche sich nicht, gerade wenn man mit beiden Beinen im bürgerlichen Lager steht: Alles, was nach der Koalition kommt, wird schlechter sein.
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Wo Baerbock und Habeck recht haben
Haben Aussenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck, beide von Bündnis 90/ Die Grünen, ein stilles Waffenembargo verhängt? Die Anschuldigung ist absurd und wurde von Baerbock und Habeck energisch zurückgewiesen. Was sie getan haben entspricht vielmehr deutschen Interessen.
Eine Meldung von dpa macht derzeit die Runde in deutschen Medien: Ein iranischer Polizist soll eine Frau begrapscht haben, die Polizei nun in Erklärungsnot sein. Es ist nicht zu fassen, aber noch immer herrscht in den Medien reichlich Naivität vor im Umgang mit dem Teheraner Regime.
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Bullerbü
Eine neue Chiffre erobert den politischen Diskurs: Bullerbü. Denn Berlin brauche mehr Bullerbü, findet die “Grünen”-Politikerin Bettina Jarasch. Wer von Bullerbü spricht, evoziert die Kinderbücher der schwedischen Autorin Astrid Lindgren und damit die Idylle einer postindustriellen Welt mit Baumhäusern und Erdbeeren, mit Wiesen und Pferden und Blumen. So also soll Berlin werden und so soll Deutschland werden. Aber das ist nur die halbe Wahrheit.
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Wir werden von Dilettanten regiert
Pauschale Kritik an Politikern ist nun wirklich nicht mein Stil, aber in Zeiten von Corona und Covid ist vieles anders. Ich will auch gar nicht die vielen kleinen Fehler bekritteln, die bei der Bekämpfung der Pandemie gemacht worden sind, denn natürlich darf man Politikern manchen Fehler zugestehen, auch wenn andere vermeidbar gewesen wären.
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Aber die Deutschen in ihrer Gesamtheit waren keine Opfer. Opfer waren sie bloss im Einzelfalle, nämlich dort, wo sie individuell den Nationalsozialisten Widerstand geleistet haben. „Das Hakenkreuz ist in die deutsche Masse (…) hineingeprägt worden (…) wie in einen formlos-nachgiebigen, breiigen Teig“ erinnert sich der Historiker Sebastian Haffner. Die meisten haben mitgemacht oder weggesehen.