Forschende sehen einen Gegensatz, wo keiner ist.
Schlagwort: Völkerrecht
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Warum akademische Boykotte unethisch sind
Vor einigen Monaten erschien ein als «Offener Brief der Wissenschaft» betitelter Aufruf zum Boykott israelischer Hochschulen, dem zahlreiche ähnliche Aufrufe an westlichen Universitäten vorausgegangen oder gefolgt sind. Doch die Unterzeichnenden wissen nicht, dass sie sich als Wissenschaftler damit nur selbst disqualifizieren. Dabei ist unerheblich, ob die darin gegen Israel gerichteten Vorwürfe zutreffen oder nicht.
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Deutsche Truppen an die russische Grenze?
Trumps 28-Punkte Friedensplan für die Ukraine ist aus mehreren Gründen aller Kritik wert, vor allem, weil er den Aggressor Russland belohnt, der den Krieg von jetzt auf gleich beenden lkönnte. Heikel ist aber vor allem das Zusatzdokument, das davon spricht, wie die Sicherheitsinteressen der Ukraine künftig gewährleistet werden könnten.
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Friedensplan für die Hölle
Putins Begründungen für den Krieg in der Ukraine sind so zahlreich wie abenteuerlich: Erst war es eine angebliche russische Minderheit, die geschützt werden musste. Dann war es ein drohender Angriff der Ukraine, den es abzuwehren galt. Dann waren es amerikanische Biowaffenlabore in der Ukraine, die in Wahrheit sowjetische Überbleibsel waren. Danach hiess es, in Kyjiv regierten faschistische Anhänger eines Bandera-Kultes, dem Russland, Vorbild in Sachen Demokratie, ein Ende setzen müsse.
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Deutschland will keine Russen
Die populistische Regierung Merz will es politischen Flüchtlingen aus Russland schwerer machen, nach Deutschland zu kommen. Schliesslich will man der AfD Stimmen abjagen und steht Zuwanderung von ausserhalb der EU derzeit nicht sehr hoch im Kurs. Doch dies ist eine Schande, denn Menschen, die wegen Putin ihre Heimat verlassen müssen, verdienen unsere Unterstützung.
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Von Gaza zur Ukraine
Nichts erhitzt in Europa so sehr die Gemüter wie der Kampf der israelischen Regierung gegen die Hamas im Gazastreifen, den viele einen Genozid nennen. Dabei kann man durchaus der Meinung sein, dass der israelische Premier Netanjahu schon vor einem Jahr die Kampfhandlungen und damit die Zerstörungen im Gazastreifen hätte beenden können.
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Eine Vision für Gaza
Der Plan des US-Präsidenten Trump zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen macht weitreichende Zugeständnisse an die Hamas, die ein Massaker an wehrlosen Partygästen verübte, Menschen ermordete, vergewaltigte, verstümmelte, verschleppte, folterte und zum Teil bei lebendigem Leib verbrannte. Hat der Plan eine Chance?
Wie soll sich Deutschland gegenüber der israelischen Regierung positionieren? Natürlich ist Politik immer von Kompromissen geprägt und ist es auch nicht leicht, im Krieg der Narrative Fakt von Fiktion zu unterscheiden, wenn es um Entscheidungen geht, die die Situation im Gazastreifen betreffen. Aber eine grundsätzliche Linie lässt sich skizzieren.
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Nach der Tyrannei
Sollten andere Länder der iranischen Bevölkerung zu Hilfe kommen, sich von ihren Unterdrückern zu befreien? Es gibt iranische Aktivisten, die für eine demokratische Zukunft ihres Landes streiten – und dies trotzdem vehement ablehnen.
Angesichts des israelischen Angriffs auf die militärischen Kapazitäten Irans wimmelt es von juristischen Stellungnahmen zur Frage der völkerrechtlichen Legitimation. Deren Tenor lautet durchweg: Nicht das Verhalten Irans, sondern dasjenige Israels verstosse gegen das Recht. Wie kann das sein?