Viele scheinen nicht zu verstehen, was Juristen machen, zumal Verfassungsjuristen, die mitnichten einfach ihre persönliche Meinung kundtun, wenn sie schwer verständliche Texte verfassen, die mit Fussnoten gespickt sind. Vielmehr geben Verfassungsjuristen eine Einschätzung darüber ab, was in einer bestimmten Problemstellung mit der Verfassung vereinbar oder nicht vereinbar ist oder sich in einer Grauzone befindet.
Jeder Text hat eine Intention und wer seine Intention nicht erkennen will, der sucht den Skandal, an deren vorläufigem Ende die Depublikation steht, also das Löschen des Textes, in den schlimmeren Fällen gar das Ende der Karriere.
Nicht alle Kommentatoren hierzulande sind glücklich mit der Vorstellung von einem Regimewechsel in Iran. Die Argumente sind unterschiedlich, nicht immer nachvollziehbar, zuweilen unlogisch und auf Halbwissen basierend. Im folgenden eine kleine Umschau ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Kosmopolitischer Humanismus lautet das Schlagwort, unter dem der amerikanische Philosophe Omri Boehm Israel und die Hamas zu Äquivalenten im Kampf erklärt, den Schutz der Zivilbevölkerung vor allem der israelischen Seite aufbürdet und die Asymmetrie eines Krieges der Bilder ausblendet, in dem die Terroristen nur gewinnen können. Boehm, der argumentiert, dass der kosmopolitische Humanismus ohne staatliche …
Von ihren politischen Überzeugungen einmal abgesehen, haben der amerikanische Präsident Donald Trump und die Unternehmer Elon Musk und Mark Zuckerberg noch etwas anderes gemeinsam – es ist ihre Bewunderung für das alte Rom, dessen Erbe die Vereinigten Staaten zweifelsohne sind. Doch gibt es an der Politik Trumps etwas, das den Vergleich mit Rom rechtfertigt?
Gerade wenn man sich dem bürgerlichen Lager zuordnet und sich irgendwo zwischen liberal und konservativ definiert, sollte man sich eingestehen, dass Friedrich Merz der Demokratie schwer geschadet hat – und das keineswegs allein, weil er für sein Gesetzesvorhaben Stimmen der AfD bekommen hat. Richtig ist, dass die irreguläre Migration über das Asylrecht kein dauerhafter Zustand …
Musks Beitrag in der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass er sich an der Nase hat herumführen lassen. Denn die AfD spielt seit langem schon ein doppeltes Spiel – und das sehr erfolgreich, wie Umfragen und Wahlergebnisse zeigen. Musk, wiewohl ein gewiefter Unternehmer, hat das nicht durchschaut, nur deshalb hält der die AfD für Deutschlands einzige Rettung. Muaks Beitrag in der „Welt am Sonntag“, daneben eine Gegenrede der Redaktion.
Während meiner Studienzeit war ich viel auf studentischen Partys. Das stand der Tatsache nicht entgegen, dass ich mein Studium ernst genommen habe und immer mit Eifer bei das Sache war. Die Uni war damals eben mehr als eine Lehranstalt, sondern das Zentrum eines wichtigen Lebensabschnittes. Dabei fiel mir schon früh etwas auf, was gerade auf den Partys sichtbar wurde.
Im Netz und in den Medien wimmelt es von Falschmeldungen und Verschwörungsmythen. Nicht alle werden von einer kritischen Öffentlichkeit als solche entlarvt, viele einfach durchgereicht. Das ist häufig dann der Fall, wenn der Unsinn nicht aus der Mitte des politischen Spektrums oder von rechts kommt, sondern seinen politischen Ursprung dort hat, wo auch viele Faktenchecker zuhause sind.
Der Philosoph Theodor W. Adorno schrieb einst, dass der Begriff Genozid nach dem Massenmord der Nazis an den Juden erfunden wurde, um dem “Planvollen, Systematischen und Totalen” einen Begriff zu geben, “wollte man nicht den Opfern, deren es ohnehin zu viele sind, als daß ihre Namen erinnert werden können, noch den Fluch des Nicht-gedacht-soll-ihrer-werden antun.” Der Vowurf, einen Genozid zu begehen, wird nun in Den Haag gegen Israel verhandelt.
